Salafisten

Am 14.06.2012 hatte Bundesinnenminister Hans- Peter Friedrich eine bundesweite Razzia gegen Salafisten angeordnet. Am selben Tag ließ er den Moscheeverein "Milatu Ibrahim" verbieten und leitete Verbotsverfahren gegen die vorwiegend im Internet tätige Gruppe "Die wahre Religion" und das radikal-muslimische Frankfurter Netzwerk "Dawa FFM" ein. Dies habe einerseits zu einer starken Verunsicherung in der Szene geführt, so Innenminister Friedrich im WDR 5 Interview. "Damit ist bereits ein wichtiges Ziel erreicht und es ist klar geworden, dass dieser Staat sich nicht alles gefallen lässt." Zum anderen habe die Auswertung des in ganz Deutschland beschlagnahmten Beweismaterials dazu geführt, dass die Behörden nun genauer wüssten, mit wem sie es überhaupt zu tun hätten. "Wir können durch das beschlagnahmte Material eine Fülle von Zusammenhängen aufdecken", bilanziert Friedrich im Gespräch mit WDR 5. Das Dunkelfeld aufhellen, nennen das die Ermittler. Jetzt könne man Personen auch viel konkreter bestimmten Gruppen zuordnen, Verbindungen untereinander seien nun viel klarer. 

Diese neuen Erkenntnisse führten vermutlich Mitte September in Bonn zu einer spektakulären Festnahme. Der 20-jährige Deutsch- Afghane, den ein Spezialeinsatzkommando festnahm, als er gerade von seinem Anwalt kam, soll der deutsche Statthalter der "Islamischen Bewegung Usbekistan", IBU sein. Die IBU steht seit langem im Verdacht, Kämpfer für den "heiligen Krieg" anzuwerben. Im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet sollen IBU- Kämpfer, darunter mehrere Deutsche, Terroranschläge verübt haben. 

Mit der gewalttätig verlaufenen Demonstration am 5. Mai in Bonn hat sich die Salafisten- Szene anscheinend selbst einen Bärendienst erwiesen. Nach Attacken auf Polizisten, von denen zwei schwer und 26 weitere leicht verletzt wurden, nahm die Polizei zunächst mehr als 100 Demonstranten vorläufig fest. Die Aktivisten der Szene sind damit namentlich bekannt geworden, unabhängig davon wie die Strafverfahren ausgehen werden. Nach Beobachtungen von Staatsschützern sind diese Salafisten deutlich vorsichtiger geworden und treten nicht mehr so offensiv auf. 

Fachleute sind sich momentan nicht sicher, welche möglichen Gefahren in Zukunft von den gewaltbereiten Salafisten ausgehen werden. In der Rückschau betrachtet hatten die brutalen Übergriffe der Demonstranten am 5. Mai in Bonn die Sicherheitskräfte überrascht. Bei späteren Demonstrationen überstieg die Zahl der eingesetzten Polizisten die Zahl der Demonstranten um ein Vielfaches. Derzeit verhält sich die Szene weiterhin ruhig. Wie lange, weiß niemand.