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Wenn man vom Global Village ausgeht, also davon, dass die Welt ein Dorf ist, dann ist es für die Staatengemeinschaft bedrohlich, wenn ein Land zahlungsunfähig wird. Solche Beispiel hat es in der jüngsten Geschichte immer wieder gegeben. 1995 im Mexiko, 1997 in den sog. Tigerstaaten in Südostasien, in Russland mit der Rubelkrise 1998. Aber auch Deutschland stand nach der Wiedervereinigung vor der Frage, wie die Schulden, die sich in Ostdeutschland aufgetürmt hatten, je wieder abgebaut werden sollten. In allen Fällen wurde es vermieden, ein System zu schaffen, in dem der Staat wie ein Unternehmen oder eine Privatperson durch eine Insolvenz Schulden komplett abschreiben kann und dann weiter existiert.
Die Idee, dass Staaten auch Insolvenz anmelden können, erhielt nach 2000 mit der Milleniums-Initiative kirchlicher Entwicklungsgruppen und der von Nicht-Regierungsorganisationen große Publizität. Dies war nach der Entschuldungsinitiative des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank für die 40 ärmsten Entwicklungsländer. Die damalige Vizedirektorin des IWF, Anne Krüger, hatte sich diese Idee zu eigen gemacht und dafür geworben. Im Grundsatz ging es darum, dass es nichts bringt, wenn man Entwicklungsländern immer wieder Kredite einräumt, von denen sie gerade mal ihre angehäuften Schuldenberge ein Stück abtragen können. Am Ende aber keine Entwicklungsfortschritte für die Wirtschaft und Gesellschaft dabei herauskommen. Weil von den Krediten außer der Tilgung von Altschulden nichts übrige bleibt. Also hat man gesagt: Die Gläubiger, also in dem Fall die reichen Staaten, den ärmsten Kredit einräumen, müssen auf einen Teil ihrer Schulden verzichten. Gleichzeitig erhalten die bankrotten Länder genaue Auflagen wie sie ihre Wirtschaft und Infrastruktur sanieren müssen.
Diese Idee hat nun der ehemalige Chef des internationalen Währungsfonds, unser heutiger Bundespräsident Horst Köhler aufgenommen. Er hat angeregt, im Fall Griechenlands genau so zu verfahren. Das hätte den Charme, dass durch die Hintertür die seit langem von vielen Entwicklungsexperten geforderte Einführung eines internationalen Insolvenzrechts endlich hoffähig gemacht wird. Doch Experten warnen davor, das zum Nulltarif zu machen. Ein internationales Insolvenzrecht sei ein unbrauchbares Mittel zur Armutsbekämpfung oder zur einfachen Schuldentilgung. Es könne nur dann funktionieren, wenn auch auf Staatenebene eine geordnete Befriedigung der Interessen der Gläubiger der Länder stattfinde. Das schrecke gleichzeitig andere Staaten ab, einfach in die Zahlungsunfähigkeit hineinzuschliddern. Nach dem Motto: Die anderen werden mir schon helfen.
Autor/in:
Marita Knipper







