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Dem alten Mütterchen, das sich nicht zum Sozialamt traut, sollte mit der Grundsicherung geholfen werden. Das war das wichtigste Motiv für das „Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“, das 2003 in Kraft trat. Bis dahin mussten alte Menschen wie alle anderen Sozialhilfebezieher damit rechnen, dass ihre Angehörigen vom Sozialamt in Regress genommen wurden. Deshalb verzichteten viele darauf, die ihnen zustehende staatliche Unterstützung zu beantragen.
Mit der Grundsicherung bleiben jetzt aber die Kinder ungeschoren, vorausgesetzt, sie verdienen weniger als 100 000 € im Jahr. An der Leistung selbst hat sich nichts geändert – die Grundsicherung entspricht dem Regelsatz der Sozialhilfe, liegt für einen Alleinstehenden also zur Zeit bei 359 € pro Monat. Hinzu kommen gegebenenfalls Zuschüsse wegen Mehrbedarfs etwa wegen einer Gehbehinderung.
Neben den über 65jährigen haben auch alle dauerhaft erwerbsgeminderten Personen Anspruch auf diese Grundsicherung, also Behinderte zum Beispiel, die zwar in Werkstätten arbeiten können, auf dem Arbeitsmarkt aber nie eine Chance hätten. Das sind seit Anfang an allerdings immer weniger als die Hälfte der Bezieher gewesen, die Mehrzahl sind die Alten.
Als das Gesetz verabschiedet wurde, hatte niemand damit gerechnet, dass sich die Zahl der Empfänger geradezu explosionsartig entwickeln könnte. In den ersten beiden Jahren stieg sie um jeweils 20 %, seitdem hat sich der Anstieg verlangsamt. Und im vergangenen Jahr ist sie erstmals leicht gesunken. Inzwischen beziehen 2,4 % der Bevölkerung über 65 diese Leistung, die Mehrzahl sind Frauen.
Die Grundsicherung kommt den Staat teuer zu stehen – die Ausgaben haben sich seit ihrer Einführung verdreifacht, auf rund 4 Mrd €. Trotz des leichten Rückgangs im vergangenen Jahr ist aber damit zu rechnen, dass die Zahl der armen Alten bald wieder steigen wird – spätestens dann, wenn die Rentenkürzungen der vergangenen Jahre bei den Neurentnern der Zukunft angekommen sind.
Autor/in:
Ulla Foemer
Stichwort Wirtschaft, Autorin: Ulla Foemer






