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Argumente und Rhetorik, Ironie und Polemik, Temperament und Verärgerung, bei allem Respekt: Gute Bundestagsdebatten enthalten von all dem etwas. In 60 Jahren Bundesrepublik gab es denkwürdige Diskussionen im Parlament, und "Neugier genügt" erinnet in dieser Woche an einige von ihnen. Heute: Die Debatte um die Ostverträge.

Nachdem Adenauer die Bonner Republik erfolgreich in den Westen integriert hatte, suchte die sozialliberale Regierung Brandt/Scheel die Aussöhnung mit dem Osten und hoffte auf "Wandel durch Annäherung".  Die damals oppositionelle CDU/CSU sah darin den "Ausverkauf deutscher Interessen" und versuchte, die ohnehin knappe Bundestagsmehrheit von SPD und FDP weiter auszuhöhlen. Als einige Abgeordnete der Regierungsfraktionen zur Union übergetreten waren, sah Oppositionsführer Rainer Barzel seine Chance gekommen, mit einem Konstruktiven Misstrauensvotum an die Macht zu gelangen. Dies scheiterte überraschend. Und nach weiteren heftigen Diskussionen wurden die Ostverträge im Mai 1972 mit knapper Mehrheit ratifiziert.

Morgen erinnern wir an die Debatte um §218.

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