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Die Razzien gegen die Salafisten waren ein Signal. Ein Signal von Polizei und Verfassungsschutz an die wachsende Zahl der Salafisten in Deutschland. Seht her, wir haben Euch im Auge. Wir wissen, was ihr tut.  Die Razzien und das Verbot des Solinger Salafistenvereins waren aber auch ein Signal an den Rest der Bevölkerung: Wir tun etwas gegen islamistische Gewalttäter. Und: Deutschland wird kein Land, in dem eine kleine Minderheit ungestraft andere terrorisieren darf.  

Allerdings, sehr viel mehr als ein Signal war es auch nicht. So wehrhaft die Bilder von Polizisten in ihren kugelsicheren Westen auch aussehen, man darf den Wert eines solchen Vereinsverbotes nicht überschätzen. Islamisten laufen nicht mit Vereinsausweisen in der Tasche herum und der Name des Schatzmeisters steht nur im Vereinsregister. Der Salafismus ist eine Ideologie, deren Anhänger am liebsten die Verhältnisse des siebten Jahrhunderts nach Christus wiederherstellen würden. Die Zeit, als der Prophet Mohammed lebte. Die Anhänger dieser Ideologie treffen sich jeden Tag fünfmal in der Moschee. Sie brauchen keinen Verein.

Wie nutzlos so ein Verbot ist, wurde vor zwei Jahren in Hamburg deutlich. Dort wurde die Taiba-Moschee von den Behörden geschlossen. Die Moschee, in der auch einige der Attentäter des 11. Septembers 2001 beteten. Nach dem Verbot trafen sich die Radikalen einfach in einer anderen Moschee. So werden es auch die Anhänger des jetzt verbotenen Salafisten-Vereins in Solingen machen. Nur, dass der Versfassungsschutz sie jetzt nicht mehr so gut beobachten kann.

Der Salafismus gedeiht auf dem Boden von Benachteiligung und Wut. Gerade junge Muslime mit abgebrochener Schullaufbahn und fehlender Lehrstelle sind empfänglich für die Einflüsterungen islamistischer Hassprediger. Der sogenannte Frankfurter Flughafen-Attentäter war ein solcher entwurzelter junger Mann. Vor einem Jahr hatte er zwei amerikanische Soldaten erschossen und zwei weitere schwer verletzt. Radikalisiert wurde er durch Videos und Texte, die er sich aus dem Internet herunter geladen hatte. Einen Verein brauchte er dafür nicht.

Trotzdem war es richtig, den Solinger Salafistenverein zu verbieten und gegen zwei weitere Vereine Ermittlungsverfahren einzuleiten. Jetzt kann sich kein Salafist mehr damit herausreden, er habe das mit der Gewalt gegen Ungläubige nicht so gemeint.

Doch hier fängt die eigentliche Arbeit erst an. Man muss den jungen Muslimen das Gefühl nehmen, benachteiligt zu werden. Eine gute Schulbildung und eine Lehrstelle sind dafür die Voraussetzungen. Nur so kann man den islamistischen Hasspredigern den Nährboden entziehen.

Salafistenverein verboten - bundesweite Razzien [tagesschau]

"Vereinsverbot löst Probleme nicht" [WDR]

Die Salafiyya-Bewegung in Deutschland [bpb.de]