s

Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone fanden Gipfel-Kompromiß

Dazu ein Kommentar von Martin Bohne

Man könnte meinen, ein Meisterregisseur habe das Drehbuch geschrieben: Italien und Spanien sind die Gewinner der Euro – und die beiden Länder sind auch die Gewinner beim Brüsseler Gipfelkampf um den Euro. Dies ist zumindest die vereinfachende Sicht auf die Dinge, die immer nur nach Siegern und Besiegten sucht. Aber vielleicht sollte man besser fragen: Haben wirklich nur die beiden gewonnen. Oder im Falle der Euro, auch der Sport insgesamt und im Falle des Euro, alle, die mit dieser Währung bezahlen? Zugegeben, die Antwort fällt beim Fußball deutlich leichter als bei der Politik. Die Versuchung jedenfalls, Angela Merkel zur großen Verliererin zu erklären, ist groß. Hatte Sie nicht tags zuvor noch verkündet: wir brauchen keine neuenInstrumente zur Euro-Rettung? Jetztsoll der Euro-Rettungsschirm doch schwache Banken direkt finanzieren und die Staatsanleihen von Krisenstaaten ohne ein strenges Paket von Auflagen aufkaufenkönnen. Auch wenn die Bundeskanzlerin erklärt, dass man bestehende Instrumentelediglich präzisiert habe, und sie für diese Sicht viele Paragraphen und Regularien anführt: es ist klar, Hilfe gibt es künftig für weniger Kontrolleund die Haftungsrisiken steigen. Die Bundeskanzlerin muss ziemlich tief in den Abgrund geblickt haben, um da mitzumachen. Ihr italienischer Kollege Monti hatte ja in der Tat von der Hölle gesprochen, um die Konsequenzen eines beschlußlosen Gipfels auszumalen. Wer Gegner wieBerlusconi hat, dem kann man so eine drastische Wortwahl sogar nachfühlen. Und im Beschluss der Euro-Regierungschefs ist von einem Teufelskreis die Rede, demTeufelskreis von schwachen Banken und verschuldeten Staaten, dessen Durchbrechung von ausschlaggebender Bedeutung sei. Die neuen Instrumente sind voller Risiken, aber sie sind vielleicht das beste, was man aus den sehr unterschiedlichen Interessen der beteiligten Regierungschefs herausholen konnte. Die außer Kontrolle geratene Zinsspirale für Italien und Spanien zieht den Euro tatsächlich an den Abgrund. Da ist es geradezu geboten, dass man den Regierungen, die wie die in Rom und Madrid einen großen Reform-und Sparwillen unter Beweis gestellt haben, eine gestrenges Troika-Aufsicht und den damit verbundenen Gesichtsverlust erspart. Und man kann in den Gipfelbeschlüssen auch einen Fortschritt hin zu den von der Bundeskanzlerin immer wieder geforderten Durchgriffsrechten der europäischenEbene sehen. Die Absicht, der Europäischen Zentralbank die Oberaufsicht überEuropas Banken zu geben, war vor wenigen Monaten, ja wenigen Wochen noch völlig undenkbar. Also sind wir doch alle Gewinner beim Brüsseler Gipfel? Euphorie ist da sicher fehl am Platze. Die Fähigkeit zum Zusammenraufen, die Europas Mächtige in der letzten Nacht gezeigt, wird noch viele Male auf die Probe gestellt werden. Aber nur, wenn die Menschen und die Märkte Europas Regierungen glauben, dass sie entschlossen vorgehen wollen, kann der Euro überleben.